Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
coolkauf-cologne, Flummi-Shop
Jörg Quiske (nachfolgend coolkauf-cologne)
USt-IdNr.: DE348120886 (Kleinunternehmer nach §19 UStG, Umsatzsteuergesetz)
Finanzamt Siegburg
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend m/w/d) gelten die nachfolgenden AGB.
Auf Ihr Gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher (nachfolgend m/w/d) und die Kostentragung-Vereinbarung sei hierbei besonders hingewiesen (§§5 und 5a der AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit coolkauf-cologne
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die von uns angebotenen Artikel werden aussagekräftig beschrieben und evtl. Fehler/Mängel in der Artikelbeschreibung angegeben oder die Artikel als B-Ware gesondert ausgewiesen. Geringfügige Abweichungen oder Farbabweichungen/ Fertigungstoleranzen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.
3. Lieferbedingungen
Unsere Versand-/Lieferbedingungen finden Sie unter Lieferzeit, Versandkosten und Zahlung (im Bestellvorgang und im Warenkorb verlinkt).
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Der im Shop genannte Kaufpreis stellt den Gesamtpreis dar, d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten.
Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG/Umsatzsteuergesetz sind wir nicht berechtigt die Umsatzsteuer/gesetzliche Mehrwertsteuer gesondert in Rechnungen/auf Quittungen auszuweisen. Ein Vorsteuerabzug darf somit nicht vorgenommen - eine Rechnung kann ausgestellt werden.
Wir liefern im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist – nach Zusage durch uns - ab einem Warenkorbwert von 100 Euro möglich.
Der Käufer m/w versichert, bei der Bestellung die richtige und vollständige Lieferanschrift mitgeteilt zu haben. Sofern aufgrund von fehlerhaften Adressdaten oder Annahmeverweigerung/ nicht abholen der Ware zusätzliche Kosten entstehen – hat der Käufer m/w diese zu tragen.
4. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang des kompletten Kaufpreises, zzgl. der Versandkosten, spätestens 1 Werktag nach Gutschrift auf unserem Konto. Der Zahlungseingang hat bei Vorkasse innerhalb von 5 Werktagen nach Kauf zu erfolgen.
Nachnahme (Inland)
Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen 6,90 Euro Kosten an. Zusätzlich sind 2 Euro direkt an den DHL-Zusteller zu entrichten.
Bei Lieferung per Nachnahme erfolgt der Versand spätestens am nächsten Werktag nach der Bestellbestätigung/Kauf.
PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang des kompletten Kaufpreises, zzgl. der Versandkosten, spätestens 1 Werktag nach Gutschrift auf unserem PayPal-Konto. Der Zahlungseingang hat innerhalb von 5 Werktagen nach Kauf zu erfolgen. Bei Lieferung nach PayPal-Zahlung erfolgt der Versand spätestens am nächsten Werktag nach der PayPal-Zahlung.
Rechnung (Inland)
Für bei uns registrierte Kunden wie Ämter, Behörden, Firmen, Kita, Organisationen, Schulen und Vereine.
Bei Lieferung auf Rechnung erfolgt der Versand spätestens am nächsten Werktag nach der Bestellbestätigung/Kauf. Der Zahlungseingang hat bei Kauf auf Rechnung innerhalb von 7 Werktagen ab Erhalt der Ware zu erfolgen.
Barzahlung bei Abholung
Eine Selbstabholung der Ware ist – nach Zusage durch uns - ab einem Warenkorbwert von 100 Euro möglich. Sie können Ihre Ware bei der Abholung bar bezahlen.
5. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
coolkauf-cologne
Jörg Quiske
Kirchstr. 84
53859 Niederkassel
E-Mail: coolkauf-cologne@netcologne.de
Telefon +49 2208 923 210
Telefax +49 2208 500 756
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
coolkauf-cologne
Jörg Quiske
Kirchstr. 84
53859 Niederkassel
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
Ende der Widerrufsbelehrung
5 a Kostentragung-Vereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
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Muster-Widerrufsformular
Hier klicken zum Muster-Widerrufsformular (Word-Dokument)
Hier klicken zum Muster-Widerrufsformular (PDF)
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6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der anfallenden Versand - und Transportkosten unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
Die Mitteilung per E-Mail an coolkauf-colgne@netcologne.de oder per Telefon +49 2208 923 210 oder Telefax +49 2208 500 756 ist ausreichend.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
8. Gewährleistung und Garantien
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Für Käufer m/w gilt bei Neuwaren die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Warenzugang, dem Käufer stehen bei Waren des Anbieters die regelmäßigen gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Weiterhin wird keine Haftung für Mängel übernommen, die dem Käufer m/w beim Kaufabschluss bekannt sind (Mängel wurden in der Artikelbeschreibung erwähnt, Artikel als B-Ware ausgewiesen).
9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz (z.B. wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen) ausgeschlossen.
10. Datenschutz, Datenschutzerklärung nach DSGVO
Bitte beachten Sie unsere ausführlichen Hinweise unter Datenschutzerklärung.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://verbraucher-schlichter.de.
12. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
AGB coolkauf-cologne, Jörg Quiske 31.12.2023
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Am 1. Januar 2019 trat das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft.
Ab 2019 wird erstmals durch ein öffentliches Register einsehbar, welche Hersteller, Händler und/oder Vertreiber von Verpackungen ihrer Produktverantwortung nachkommen.
Diese Verpackungen sind bereits heute an einem System (bisheriger Sprachgebrauch oft auch „duales“ System) zu beteiligen (in engen Voraussetzungen war und ist eine eigene Rücknahme über eine Branchenlösung möglich). Der Vertrag, den der verpflichtete Hersteller oder Händler mit einem System abschließen muss, nennt sich „Systembeteiligungsvertrag“. Zusätzlich mussten sich die Hersteller bzw. sog. „Erstinverkehrbringer“, die einen oder mehrere Systembeteiligungsverträge haben, ab dem 1. Januar 2019 im Verpackungsregister der
Stiftung Zentrale Verpackungsregister Stelle (ZSVR) registrieren.
Unsere Registrierungs-Nr. bei der Stiftung Zentrale Verpackungsregister Stelle (ZSVR) / LUCID DE3529849152471
Link zu Informationsseiten zu der Stiftung Zentrale Verpackungsregister Stelle (ZSVR)
coolkauf-cologne, Jörg Quiske 31.12.2023
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